Allgemeine Geschäftsbedingungen der Quadrat Digital UG (haftungsbeschränkt), Beuthener Straße 9, 67063 Ludwigshafen am Rhein (im Folgenden „wir" oder „Auftragnehmer").
§ 1 — Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber") über IT-Dienstleistungen, Web- und App-Entwicklung, IT-Infrastruktur, Smart-Home-Systeme, IT-Sicherheit, 3D-Druck sowie den Vertrieb von Hardware und Software.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 — Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 — Leistungsumfang
(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
(2) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Mehraufwände werden gesondert nach Aufwand vergütet.
§ 4 — Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögert sich die Leistungserbringung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 — Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als vier Wochen sind wir berechtigt, Teilrechnungen entsprechend dem Projektfortschritt zu stellen.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß §§ 286, 288 BGB.
§ 6 — Nutzungs- und Eigentumsrechte
(1) Mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars erhält der Auftraggeber an den vertragsgegenständlichen Werken die zur vereinbarten Verwendung erforderlichen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte.
(2) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte bei uns.
(3) Open-Source-Komponenten sowie eingesetzte Drittsoftware unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen ihrer Urheber. Diese werden auf Wunsch offengelegt.
(4) Wir sind berechtigt, im Rahmen unserer Eigenwerbung auf die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber hinzuweisen, sofern dieser dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 7 — Abnahme
(1) Werkleistungen gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie nutzt, sie produktiv einsetzt oder nicht innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich Mängel rügt.
(2) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 8 — Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme bzw. Lieferung.
(2) Bei Mängeln werden wir nach unserer Wahl nachbessern oder eine Ersatzlieferung erbringen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 9 — Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung — insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverluste oder mittelbare Schäden — ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.
§ 10 — Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.
§ 11 — Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung und der geltenden Datenschutzgesetze (insb. DSGVO und BDSG).
§ 12 — Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Ludwigshafen am Rhein, soweit der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.